Wenn die Palästinenser/Araber die Waffen niederlegen würden, wäre Frieden. Wenn die Israelis dies täten, gäbe es morgen kein Israel mehr. (Golda Meir)
Es gibt keine diplomatische Lösung für Gaza. Genauso wie ich keine für den Islamischen Staat oder für den Iran habe, solange er erklärt, dass er uns vernichten will.“ (Benjamin Netanjahu)
Nichts würde dagegen sprechen, wenn in Deutschland für Frieden mit Israel und gegen die Atomrüstung des Iran demonstriert würde. Anlass, dies zu tun, gibt es. Und notwendig wäre es ebenfalls.
Seit über einen Jahr provoziert die Hamas unter dem Label „Marsch der Rückkehr“ Zwischenfälle an der Grenze zu Israel, hetzt Jugendliche auf, die militärisch bewachten Sperranlagen zu zerstören und zu überwinden, schickt fliegende Brandsätze über die Grenze, mischt bewaffnete Kräfte unter die „Demonstranten“, die teilweise ihre kleinen Kinder mitbringen und beschießt immer wieder Israel mit Raketen und Granaten. Die Hamas terrorisiert nicht nur die eigene Bevölkerung, sondern propagiert die Vernichtung Israels. Weil es nicht bei der Propaganda bleibt, ist Gaza von Israel und von Ägypten, wenn auch aus jeweils unterschiedlichen Gründen, abgeriegelt. Auch wenn die „Regierung“ im Gaza Israel beseitigt wissen will, wird der Gaza aus Israel trotzdem mit Strom, Wasser und auch Waren beliefert.
Das im Iran seit 1979 herrschende islamistische Regime hat mehrfach das Ziel formuliert, Israel zu vernichten. Um dieses Ziel zu erreichen, finanziert und trainiert der Iran die islamisch-terroristische Hisbollah und setzt darauf, mit Atomwaffen und Trägersystemen die Militärtechnologie zu entwickeln, die nötig ist, um Israel zu treffen und letztlich zu vernichten. Die Aufschriften auf den Raketen, die vor den Augen der Weltöffentlichkeit regelmäßig durch Teheran gekarrt werden und mit denen der Iran regelmäßig Tests durchführt, lassen keine Zweifel zu. Unter Federführung der USA wird seit der Jahrtausendwende versucht, die iranische Regierung unter Androhung von Sanktionen von diesem Vorhaben abzuhalten. Europa – unter Führung von Deutschland – unterläuft das bis heute mit unterschiedlichen Methoden und Maßnahmen. Deutschland trägt somit mit dazu bei, dass die Bedrohungslage gegen Israel bestehen bleibt.
Die Aufrufe zur Zerstörung Israels gehen bis in die Zeit vor der Staatsgründung 1948 zurück. Die arabischen Staaten verweigerten sich dem Teilungsplan Palästinas von 1947, der die Errichtung eines jüdischen und arabischen Staates im damaligen britischen Mandatsgebiet vorsah. Der Krieg unter Beteiligung aller arabischen Länder gegen den eben erst ausgerufenen jüdischen Staat 1948 war die erste konzertierte Aktion der Araber, ihre Drohung umzusetzen. Dem Sechstagekrieg von 1967 gingen Massendemonstrationen in Ägypten und Drohungen von Präsident Gamal Abdel Nasser voraus, die Juden ins Meer zu treiben. Diese Haltung findet sich auch heute noch in den gegen Israel gerichteten Vernichtungswünschen der Hisbollah und Hamas wieder und implizit auch in der bis heute nicht geänderten Charta der PLO, die als politisches Ziel eine „Welt ohne Zionisten“ formuliert.
Die zuletzt bestehende historische Möglichkeit der palästinensischen Autonomiebehörde, mit Israel ein Übereinkommen für einen eigenen Staat und den Frieden mit Israel zu erreichen, wurde von der im Westjordanland herrschenden Fatah zusammen mit der Hamas mit der sogenannten Intifada beantwortet. Zu diesem Zeitpunkt stellte sich erneut heraus, dass es für Israel auf der palästinensisch-arabischen Seite keinen politischen Ansprechpartner für eine friedliche Zukunft gibt. Die Konsequenz ist, dass heute in Israel das lange als Friedenslösung angepriesene Zweistaatenmodell als unrealistisch angesehen wird.
Dies alles wird geflissentlich ignoriert, – auch von der Bundesregierung – wenn Israel gebetsmühlenhaft der Siedlungsbau vorgeworfen wird. Diese angeblich völkerrechtswidrige Bau- und Siedlungstätigkeit sei das Friedenshindernis schlechthin. In Israel, das ungefähr so groß wie Hessen ist, leben ca. 1,2 Mill. arabische Israelis. Sie sind gleichberechtigte Bürger Israels. Warum sollten in einem unter arabischer Hoheit stehenden Gebiet, das Teil einer Welt ist, die von Marokko im Westen bis zum Irak im Osten reicht, keine jüdischen Siedlungsblöcke existieren können, in denen ca. 300.000 Juden sicher leben?
Es ist der Judenhass und der Antisemitismus, der diese Variante des Zusammenlebens unmöglich macht. Der Bundesrepublik in Deutschland stünde es gut zu Gesicht, sich für Frieden und Sicherheit für Israel stark zu machen und gleichzeitig gegen den Antisemitismus und Israelhass im arabischen Raum aufzutreten. Die sehr deutsche Bewegung, die mit dem ehrwürdigen Label Frieden hausieren geht, tut das bekanntlich nicht.
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