Rosa Luxemburg Stiftung

Die Café Buch-Oase Connection

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(uptdate 07.11.2021)

Schamanismus, Homöopathie und Propaganda für den palästinensischen Volkskampf: Alles, was des Friedensfreunds Herz begehrt, findet man in einem Café. Die Adresse des Cafés ist, Ironie des Schicksals, die Germaniastraße. Diese Straße befindet sich im Vorderen Westen, der – horribile dictu – ein Siedlungsprojekt eines Kasseler Juden ist, der bei seinen Grundstücksspekulationen den richtigen Riecher hatte und im 19. Jahrhundert den Stadtteil in Kassel begründete. Er zählt zu den schönsten in Kassel. In dem Café gibt es selbstverständlich biologisch angebauten und fair gehandelten Kaffee. Soweit, so harmlos.

Doch man muss noch nicht einmal genau hinschauen. Die mit Weisheit möglicherweise nicht allzu opulent ausgestatteten und wie es scheint des öfteren besinnungslosen Gäste und Betreiber tummeln sich gerne in einem Marwan-Raum. Was sich die Café-Betreiber dabei gedacht haben, einen ihrer Räume Marwan zu nennen, bleibt Spekulation. Marwan ist der Vorname des Anführers der Tanzim-Milizen Marwan Barghuthi. Die Tanzim-Milizen waren führend an der zweiten Intifada beteiligt, während der es zu zahlreichen terroristischen Anschlägen auf israelische Zivilisten kam. In seiner Funktion billigte Barghuthi auch die Aktionen der Al-Aksa-Brigaden, die wiederum selbst ihre Kader aus den Tanzim-Milizen rekrutierten und die zahllose Selbstmordattentate zu verantworten haben. Wegen mehrfachen Mordes und Terrorismus wurde Barghuthi zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe in Israel verurteilt.1

Im Marwan-Raum geht es also nicht nur darum sich mit schamanischer Weisheit auf die Suche nach Wahrheit, Weisheit, Besinnung und spirituellem Wachstum zu begeben2, sondern darum mit Leidenschaft gegen Israel zu agitieren und mit Boykott zu drohen, damit der Staat der Juden endlich zur Besinnung kommen möge3. Die totale Wahrheit aber finden die Betreiber und Besucher des Cafés in der Inspiration: „Inspiriert vom Kampf der Südafrikaner*innen gegen die Apartheid ruft die palästinensische Zivilgesellschaft zu Boykott, Desinvestition und Sanktion (BDS) gegen Israel auf, bis dieses internationalem Recht und den universellen Prinzipien der Menschenrechte nachkommt.“

In einem Interview des Szeneblättchens Literaturhaus Nordhessen e.V.4 werden ein Jörg „the unkown“ und Dana-Al-Najem mit „palästinensischen Wurzeln“ als Betreiber dieses Cafés vorgestellt. „Jörg: Kasseläner aus Rothenditmold mit Leidenschaft zu Büchern“5 betreibt nicht nur ein Café und ruft die Jugend auf, sein Kulturprojekt zu erobern, er betreibt auch noch eine Bücherei mit dem MLPD-kompatiblen Namen „Volksbücherei-International“. Ihn treibt auch eine andere Leidenschaft um. Die Leidenschaft unter dem Banner „Schluss mit Vertreibung und Besatzung“ gegen Israel zu Felde zu ziehen, so zuletzt auf der der bundesweit organisierten Kundgebung „Palästina Spricht“ am 15.05.2021, auf der er eine Rede hielt.6 Wurzel-Dana ist zweite Vorsitzende eines Vereins, der sich Palästinensische Gemeinde-Kassel e.V. nennt. Der Verein hat die gleiche Adresse wie das Café. Er ist ein Verein für die „Freunde Palästinas“ und er will die Palästinenser in Kassel und Umgebung unterstützen und hilft ihnen ihre palästinensische Identität und Wurzeln zu bewahren.7 Der Vorsitzende des Vereins Ahmed Tubail aus Kassel studierte Ende der achtziger an der Kasseler Universität und stellte sich einer DKP-nahen marxistischen Studentengruppe als Aktivist einer linksradikalen palästinensischen Gruppe vor. Manche erinnern sich noch daran, dass er nach einem Besuch in Gaza von Jordanien zeitweilig an der Heimreise gehindert worden ist.8 Im Zusammenhang der o.g. Kundgebung „Palästina Spricht“, trat er zusammen mit Brigitte Domes (Deutsch-Palästinensische Gesellschaft, Kassel) in der HNA als Fürsprecher dieser Kundgebung auf. Beide waren dann auf dieser israelfeindlichen Kundgebung zugegen, verbreiteten unwahre Behauptungen und machten Israel für die vermeintliche Unbewohnbarkeit des Gaza verantwortlich. Frau Domes tummelte sich schon im Sommer 2014 im durch Kassel ziehenden antisemitischen Mob, was die HNA später nicht daran hinderte, diese Dame mit dem damaligen Vorsitzenden der DIG, Herrn Oelsen, an einen Tisch zu setzen.9

„Keine Parteien“ ist nur die halbe Wahrheit. Drei Vorfeld- oder Tarnorganisationen der MLPD sind als Unterstützer zu zählen und die Rosa-Luxemburg-Stiftung ist eine parteinahe Stiftung der Partei „Die Linke“

In der Selbstverständniserklärung des Cafés heißt es: „Verhältnisse im Nahen Osten sind ein Schwerpunkt unserer Arbeit. Auch in Zukunft werden wir mit Vertretern der palästinensischen und israelischen Zivilgesellschaft zusammenarbeiten, die sich für ein Ende der israelischen Besatzung und ein Ende der Blockade Gazas einsetzen. Mit ihnen gemeinsam fordern wir auf der Basis der Menschenrechte und zahlreicher UN-Resolutionen gleiche politische und soziale Rechte für die palästinensische Bevölkerung.“ Was mit gleichen Rechten, mit Ende der Besatzung und mit dem Ende der Blockade des Gaza gemeint ist, erschließt sich, wenn man liest, wer so als Referent in das Café geladen wird und wer diese Erklärung als Unterstützer unterzeichnet hat. Dazu gehört das klar antizionistisch und antiisraelisch ausgerichtete Kasseler Friedensforum und die ebenso ausgerichtete VVN-Kassel. Das Kasseler Friedensforum firmiert unter der gleichen Adresse und die Gäste des „Friedensratschlag“, auf dem sich jährlich die Crème de la Crème des Antizionismus, Antiamerikanismus und Apologeten russischer Großmachtpolitik versammelt, treffen sich nach getaner Propagandaarbeit regelmäßig auf einen Plausch in diesem Café.

Doch nicht nur die Wald-und-Wiesen-Antizionisten wie die Kasseler Friedensbewegten und „Antifaschisten“ der VVN unterstützen dieses Café, sondern Vorfeldorganisationen der MLPD.  Diese „Volksbücherei-International“ wiederum, als könnten Büchereien politische Kampagnen unterstützen, ist auf einen Aufruf des MLPD-U-Bootes „AutomobilArbeiterratschlages“ wiederzufinden. Der „AutomobilArbeiterratschlag“ alias die „Internationale Automobilarbeiterkoordination“10 ist mit einem „VW-Komitee“ verbandelt.11 Die der MLPD nahestehenden oder angehörenden Andreas Gärtner und Christoph Meyer firmieren als Sprecher des VW-Komitees und tauchen als einzige Einzelpersonen auf, die die antisemitische Kampagne BDS-Deutschland unterstützen. Daher wundert man sich dann auch nicht, wenn sich das „VW-Komitee“ im heiligen Marwan-Saal berät und neben „aktiven“ Gewerkschaftern der IG-Metall auch noch das MLPD-U-Boot-Organisation AUF sowie die mit der Terrororganisation PLFP verbandelte „Solidarität International“. Die MLPD-Vorfeldorganisation „Internationalistisches Bündnis RG Kassel“, das in Kassel aus Unterstützern der Judenmördertruppe der DFLP gebildet wird, ist ebenfalls eine der Organisationen, die sich als Unterstützer des Cafés bekennen.12

Im Café wurde 2014 die Ausstellung „Vom Trauma zum Traum“ präsentiert, die sich den Themen des Helden und des Märtyrers widmete. Sie kommt dem Anschein nach sehr ausgewogen daher, auch ein Künstler aus einem Kibbuzim ist an der Ausstellung beteiligt13, aber das hat in diesen Kreisen mittlerweile Methode.14 Sehr verschwiemelt wurde in der Ankündigung formuliert, dass es bei der künstlerischen Beschäftigung mit dem Thema darum gehe, einen Traum anzubieten, der die Ausgesuchten vor dem Schicksal bewahre, Märtyrer zu werden. Ob damit gemeint ist, Israel solange zu boykottieren, bis es die „universellen Menschenrechte“ anerkennt, was hier im Klartext nichts anderes heißt, allen palästinensischen „Flüchtlingen“15 das Rückkehrrecht zu garantieren, liegt angesichts der Weltanschauung der Gastgeber aus Kassel nahe. Solange der Traum von der Beseitigung des jüdischen Staates nicht Wirklichkeit geworden ist, werden Märtyrer von den Verhältnissen eben gezwungen, ihr tragisches Schicksal u.a. in Selbstmordattentaten etc. zu suchen.

Im Jahr 2012 konnte man eine Ausstellung mit dem langen Titel „Von der Nakba (=Katastrophe – der Vertreibung) bis zum Widerstand gegen die illegale israelische Besatzung bis zur Hoffnung auf Rückkehr und die Sehnsucht nach Frieden = KUNST DER BEFREIUNG“ bewundern und im Jahre 2011 fand die einschlägige Nakba-Ausstellung16 in den Räumen des Cafés statt.

Seit Jahr und Tag finden in diesem Etablissement Veranstaltungen statt, mit allem, was in der antizionistischen und antisemitischen Internationale Rang und Namen hat. Viele sind Aktivisten diverser in Israel agierender aber aus dem europäischen Ausland finanziell unterstützte israelfeindlicher und antizionistischer NGOs.

Da wären zu nennen (in alphabetischer Reihenfolge):

 … und den nennen wir außerhalb der Reihe, den unermüdlichen Ökologiefachmann Werner Ruf,18 der ist im Café gern gesehener Gast. Und dann wäre noch Hans Roth, the famous, zu nennen, der im Café einen Vortrag über Karl Marx hielt. But who the fuck ist Hans Roth? Er ist MLPD-Mann und der mit den Stimmen der CDU gewählter Ortsvorsteher des Kasseler Stadtteil Rothenditmold.19

In der Regel finden diese Veranstaltung mit Unterstützung der Rosa-Luxemburg-Stiftung und / oder der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft (RG Kassel) statt. Diese Regionalgruppe gehört zu den Unterstützerorganisationen von BDS. 

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1 Die Rolle Marwan Barghoutis ist, wie sollte es anders sein, umstritten. Er sitzt als verurteilter Mörder in Israel eine Haftstrafe ab. Vgl., Stefan Frank, Terrorist Marwan Barghouti und die haarsträubende Verschleierung der New York Times, in Audiatur online, 2017.

2 Am 03.01.2018 lud eine Internationale Schule des Goldenen Rosenkreuzes e.V. zur Suche nach Weisheit, Besinnung und spirituellem Wachstum in die Räume des Cafe Buch-Oase ein.

3 Am 20.04.2017 war der BDS-Mann Manfred Breidert Gast der Deutsch-Palästinensische Gesellschaft, RG Kassel im Café. Der Diether Dehm-Sender Weltnetz TV fasste die Quintessenz dieser Veranstaltung wie zitiert zusammen. Über den Vortrag kann hier hier mehr: BgA-Kassel: Ein Abend in der Oase der Israelkritik

4 Literaturhaus Nordhessen e.V., „Was fürs Hirn, was für’n Magen und was für die Sinne“ – Gespräch mit den Betreibern des Café Buch-Oase über Kaffee, Bücher und Oase (WS 2012/13), 11.Februar 2013.

5 Heißt er Htolu oder ähnlich? Er will das Geheimnis wohl nicht preisgeben. Jeff Halper nannte ihn in einem Facebook-Post vom 17. November 2017 „Juerj, the bookshop owner and an ardent Communist.“ Aber Namen sind Schall und Rauch, der unvermeidliche Palifeudel aber nicht.

6 Näheres zur Kundgebung „Palästina Spricht“ hier: From he River to the Sea – Der Mob formiert ich auch in Kassel.

7 Alle Angaben sind im Netz unter der Adresse https://www.pg-kassel.de/ zu finden

8 „Familie wieder vereint: Uni-Mitarbeiter saß 19 Wochen im Gaza-Streifen fest“, HNA, 03.08.16 Die Hintergründe zum Verhältnis palästinensischer Gruppen zu Jordanien hinterfragt der Artikel der HNA nicht, diese fasst z.B. der Wikipedia-Artikel „Jordanischer Bürgerkrieg“ zusammen. 

9 „Israelische und Palästinensische Gesellschaft: ‚Nicht alle unter Kontrolle‘“, HNA, 11.08.2014. Über den Charakter dieser Gesellschaft erfährt man hier mehr: „Israelhass unter kirchlichem Dach“.

10 Der Aufruf zum „AutomobilarbeiterRatschlag„. Aus dieser Organisation ging dann der „Internationale Automobilarbeiterkoordination“ hervor.

12 Zur Verbindung der PFLP mit der MLPD und deren Untergruppierung „Solidarität-International“. (Stefan Laurin, Die Verbindungen der MLPD zur palästinensischen Terrorgruppe PFLP, Ruhrbarone 2017). In Kassel besteht das sogenannte Internationalistische Bündnis Gruppe aus der „Örtlichen Gruppe Kassel der DFLP“. Zum Thema DFLP sei beispielsweise hierauf verwiesen: Wikipedia, Ma’alot Massaker

13 Zwei etwas ausführlichere Darstellung sind hier zu finden: Martyr, From Trauma to Traum und PCB: mARTyr

15 In Folge des von den arabischen Nationen vom Zaun gebrochenen Krieges zur Vernichtung des gerade gegründeten Israels, flohen ca. 500.000 arabische Palästinenser in die Nachbarregionen und -staaten. Diese weigern sich bis heute, diesen Menschen und ihren Nachkommen die vollen Bürgerrechte zu gewähren. Die Nachkommen dieser Flüchtlinge und z.T. Vertriebenen sind ca. 5 Millionen Menschen, die z.T. auch in den palästinensischen Autonomiegebieten leben. Sie zählen bis heute als Flüchtlinge. (Myths & Facts)

17 Zu Faten El Dabbas ist ein wenig mehr zu sagen: Die Facebookseite Anti-Todenhöfer-Todenhöfer hat zu dieser Dame folgendes zusammengetragen:

„Poet and activist Faten El-Dabbas highlights the inspiring work the JUMA-project in Berlin has done to empower young Muslims.“ (Tweet vom 29.06.2016 der europäischen Sozialdemokraten im Europaparlament, Screenshot in den Kommentaren). Nebenbei sei bemerkt, dass JUMA auch vom Antisemitismusbeauftragten Baden-Württembergs Michael Blume als ein Vorzeigeprojekt gelungener Integration über die religiöse Identität gewürdigt wird.

Faten El-Dabbas: „In Palästina habe ich nie gelebt und war bisher nur zweimal dort. Es ist aber der Ort, der mein Ursprung ist, wo ich meine Wurzeln habe. Palästina ist meine Heimat, Berlin ist mein Zuhause.“ Dafür hat sie offenbar erstaunliche Erfahrungen am Grenzzaun in Gaza gemacht, wie sie offensichtlich nur Jürgen Todenhöfer kennt. (vgl., Junge Welt, Berlin ist meine Zuhause, Palästina meine Heimat)

„Faten El-Dabbas hat keine Lust die Vorzeigemuslimin zu sein. Mit der deutschen Gesellschaft geht sie hart ins Gericht.“ schreibt der Freitag über sie. In einem Nebenjob arbeitet(e) sie beim Auswärtigen Amt. (vgl., Freitag: Weiter im Text) El-Dabbas zählt zu den Gründungsmitgliedern des Arbeitskreises „Muslime in der SPD“ (AKMS). Der Tagesspiegel schreibt: „In ihren Gedichten setzt sie den Staat Israel mit der Terrororganisation „IS“ gleich und kolportiert die in muslimischen Ländern weit verbreite Verschwörungstheorie, wonach die IS-Extremisten vom israelische Geheimdienst Mossad ausgebildet wurden, um den Islam zu diskreditieren.

Im Februar 2015 trat El-Dabbas zudem bei einer Berliner Festveranstaltung zum 46. Jahrestag der Gründung der extremistischen „Demokratischen Front zur Befreiung Palästinas“ (DFLP) auf. Die DFLP, eine marxistisch-leninistische Organisation, hat in der Vergangenheit immer wieder auf Gewalt zurückgegriffen, um ihr erklärtes Ziel von der „Befreiung Palästinas“ zu erreichen. Der wohl bekannteste Anschlag war das „Massaker von Ma’alot“ 1974: Mitglieder der DFLP nahmen damals in der israelischen Stadt gleichen Namens 115 Israelis (darunter 105 Kinder) als Geiseln und töte später 25 von ihnen – 22 davon waren Kinder. Auf der Veranstaltung, an der El-Dabbas teilnahm, wurden die „Märtyrer“ der DFLP mit einer Gedenkminute gewürdigt.

El-Dabbas trat in der Vergangenheit zudem bei der Deutschen Jugend Palästina auf. Der Verband steht laut Auskunft des Berliner Innensenats der terroristischen Hamas nah. […] El-Dabbas arbeitet zu dieser Zeit in der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Auswärtigen Amtes und stand damit wohl im näheren Kontakt zu Sawsan Chebli, die im Jahr 2014 vom damaligen Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier als stellvertretende Pressesprecherin berufen wurde. Chebli dürfte sie jedoch bereits zuvor getroffen haben: denn auch im von Chebli unterstützten Verein JUMA war sie aktiv.“ (vgl., Tagesspiegel, Hat Berlins SPD ein Antisemitismusproblem?)

Auch das Willy-Brandt-Haus kam im November 2014 bereits in den Genuss ihrer Meisterwerke (siehe Video, das bis heute auf ihrer Facebook-Seite steht). Offenbar drehte es sich um einen ihrer beiden Trips nach „Palästina“, besonders aber darum: „Ich plane Reise für Reise bis ich deine Befreiung erreiche!“ Ein eleganter Euphemismus für den Wunsch, die Juden ins Meer zu treiben, analysiert Jennifer Natalie Pyka treffend. Und weiter:

„bitte schenk meiner Hoffnung Raum, schenk meiner Hoffnung Raum,
so viel Raum
dass Grenzen verwischt werden
und sich Mauern in Luft auflösen
Siedlungen in Luft auflösen
Soldaten in Luft auflösen
Panzer in Luft auflösen
F16-Raketen in Luft auflösen!
Bis die Unmenschlichkeit nicht mehr hinter Mauern hallt, sondern in sich zerfällt,
weil dein Henker dein Todesurteil nicht mehr fällt.
Weil es dann einen Richter gibt, der über deinen Henker richtet,
weil es dann Gerechtigkeit gibt, die den Plan deines Henkers vernichtet.
Weil es dann nichts mehr gibt,
was meiner Rückkehr für immer im Weg steht“

Dafür gibt es im übrigen Steuergelder aus dem „Demokratie leben“ Programm. Wir bitten um Hinweise, wenn dem nicht mehr so ist. (vgl., Jennifer Natalie Pyka, Ein islamistisches Gedicht für Manuela Scheswig, Achgut.com, 2016)

In einem Ihrer Texte heißt es: „Seit über 65 Jahren versuche ich dich, Deutschland, zu wecken. Doch du stellst eher Fragen, ob ich zu dir gehöre oder nicht. Ob ich Muslim wäre oder ein versteckter Terrorist, ob ich Deutsche sein darf oder für immer ein Ausländer …“ Sie arbeitet gemeinsam mit Jürgen Todenhöfer recht erfolgreich an dieser Erweckung.

18 „Gegenüber der aus diesem System resultierenden ökologischen Bedrohung des Planeten ist der Terror vergleichsweise geradezu irrelevant.“ (Werner Ruf)

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Agitation und Propaganda – Das Café Buch-Oase mal wieder

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Wollte man sich dem o.g. Café lückenlos widmen, man müsste eigen zu diesem Zweck einen Blog gründen. Aber der folgende Termin im Café Jihad sei dann doch mal wieder erwähnt. Der Hydrogeologe Clemens Messerschmidt stattet diesem Ort für antiisraelische Propaganda und ungepflegtem Antizionismus am 21. November 2016 einen Besuch ab um die Mär vom Wasserraub der Israelis zu verbreiten.

Messerschmidts Behauptung ist, dass der Pro-Kopf-Wasserverbrauch in Israel mit fast 250 Litern pro Tag doppelt so hoch sei wie in Deutschland, während die Bewohner der Westbank nur mit 70 Litern auskommen müssten. Der Gast des Cafés, so seine Claqueure sei Israelkritiker und kein Antisemit, denn in seinem „sauber durchstrukturierten Referat“ liefere er nur Fakten. 1.)

Nun schön, kommen wir zu den Fakten. Der heutige Wasserverbrauch der palästinensischen wie auch israelischen Bevölkerung des Westjordanlands unterscheidet sich nur geringfügig. Gemäß Daten aus dem Jahr 2015 nutzten Palästinenser im Westjordanland 124 m3/c/y, die israelischen Bürger 143 m3/c/y inklusive der jeweiligen landwirtschaftlichen Nutzung.

wasser

„Die Wasserräuber“. Das Bild zeigt eine Illustration auf der Seite der israelischen Wasserbehörde.

Auch bei der Betrachtung der privaten Verbrauchszahlen pro Kopf ist kein Skandal aufzudecken. Nach der etwas älteren Erhebungen aus dem Jahr 2006 lag er bei den Palästinenser bei 58 m3/c/y pro Kopf, bei den Israelis waren es 84 m3/c/y pro Einwohner. Aber die Unterschiede gibt es auch in Israel selber und deuten auf ein soziales Gefälle denn auf eine wasserräuberische Politik. So lag im Jahr 2006 der Wasserverbrauch in der Metropole Tel Aviv mit 115 m3/c/y deutlich höher als in Jerusalem, dort waren es 65 m3/c/y. 2.)

Trotzdem gibt es Probleme bei der Wasserversorgung in den palästinensischen Gebiete, die jedoch der mangelhaften Organisation und dem fehlenden Willen der dort zuständigen palästinensischen Behörden zuzuschreiben sind, denn einer gewollten Politik Israels.

Aber who cares, wenn es gegen Israel geht. Um Fakten geht es nicht, was zählt ist der Wahn und die Tradition uralter Schauergeschichten, da sind sich die Kasseler Berufspalästinenser des Café Jihad, die notorischen Protagonisten der Rosa-Luxemburg-Stiftung, die Forums-Gewerkschafter und die in diesen Dingen unvermeidliche Friedensbewegung mal wieder einig. Sie bieten dem Antizionismus zum x-ten Mal eine Bühne, um das lang bewährte Schauermärchen vom Juden als Brunnenvergifter in moderner Form aufzuwärmen. Mögen Sie es „Israelkritik“ nennen, wir bleiben bei dem Begriff, den zu kritisieren unser Programm ist.

Ob wir wieder mit der Abrissbirne kommen, verraten wir dieses mal nicht vorher.

1.) Proteste bei Vortrag über Wasserknappheit

2.) Water Authority Israel

„Die Welt aus den Fugen“ – Alter Wahn in neuen Schläuchen

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Man habe Karin Leukefeld Christine Schweitzer gegenüber gesetzt, hieß es aus den Reihen der VeranstalterInnen, nachdem sie unsere „unsolidarische“ Kritik vernommen haben. Mal abgesehen davon, dass durch den Dialog mit einer notorischen Propagandistin für Unsinn der Unsinn nicht demontiert, sondern als diskussionswürdig legitimiert wird, kommt die geladene Vertreterin, die Leukefeld entgegengesetzt wird, aus dem gleichen Stall. Diese bedauerte vor einigen Jahren, dass es bedauerlich sei, dass aufgrund des schuldbeladenen Verhältnisses Deutschlands zu Israel unbefangene Kritik an Israel ein kompliziertes Geschäft sei. Gröbere Klötze nennen so etwas Auschwitzkeule.  (vgl., Christine Schweitzer, 50 Jahre Israel)

Der „Nahostexperte“ Werner Ruf sagt in einem Interview mit Jens Wernicke folgendes: „Im Gegensatz zu den meisten anderen Gewaltakteuren hat der IS es vermocht, im Irak und in Syrien staatliche Strukturen aufzubauen, ein Mindestmaß an Sicherheit für die Menschen herzustellen, Grundbedürfnisse wie die Wasser- und Energieversorgung einigermaßen zu sichern … Diese Terror-Organisation bietet – wie die anderen auch – materielles Auskommen, eine Lebensperspektive, Kameradschaft …“ Dieser Experte wird am 30. November 2016 Gast der Ringvorlesung „Die Welt aus den Fugen“ sein.

Unser Flugblatt: Flugblatt Fugen

Friedensvorlesungen reloaded

Die Kasseler „Friedensvorlesungen“ machen gerade eine bemerkenswerte und dem Zeitgeist entsprechende Wandlung durch. Diese Veranstaltungen waren – organisiert an der Uni Kassel von den Antiimperialisten mit Lehrstuhl Werner Ruf und Peter Strutynski – noch bis weit in die 2000er Jahre hinein Beispiele dafür, wie in einem offiziellen Rahmen an einer Hochschule Israelhass verbreitet werden konnte. Die für November 2016 angekündigte Nakba-Ausstellung an der Uni Göttingen zeigt einmal mehr, wie aktuell dieses Problem ist. Völlig zurecht warnte das American Jewish Committee jüngst vor einem Erstarken des Antisemitismus an Schulen und Universitäten.

In Kassel wurde es in der letzten Zeit um die notorische AG Friedensforschung rund um Ruf und den 2015 verstorbenen Strutynski zumindest im Kontext der Hochschule ruhiger. Im aktuellen Wintersemester 2016 sind allerdings wieder „Friedensvorlesungen“ an der Uni Kassel angekündigt, ganz so als wären die friedliebenden Akademiker mit viel Verständnis für Intifada nie weg gewesen. Die Farce nennt sich im Jahr 2016 – mutmaßlich nach einem Zitat von Jakob Augstein –„Ringvorlesung Welt aus den Fugen“. Auf dem Lehrplan stehen u.a. Karin Leukefeld, Murat Cakir, Reiner Braun und eben wieder Werner Ruf. Das Bemerkenswerte hieran ist, dass die Friedensvorlesungen dieses mal ganz basisdemokratisch von Studierenden organisiert sind, von verschiedene Organisationen wie dem AStA der Uni Kassel, dem AK Zivilklausel, der Rosa Luxemburg Stiftung, der Deutschen Friedensgesellschaft unterstützt und von den Uni-Fachgebieten Politische Theorie und Didaktik der politischen Bildung (Prof. Buckel und Prof. Eis) „fachlich getragen“ werden. Waren es also vor kurzem noch die antiimperialistischen Ideologen mit Lehrstuhl und ihre AG Friedensforschung, die die radikalen Antizionisten in die Vorlesungssäle holten, oder noch unbeleckte Interessierte mit ideologischen Traktaten und Fehlinformationen agitierten, haben wir es heute mit einem ganzen Netzwerk engagierter Kasseler Gefühlslinker zu tun.

allen

Wir habe einen Essay gegen den Antisemitismus geschrieben. „So? Wie schön! Ich bevorzuge Baseballschläger“

Wünschenswert wäre es, dass sich eine Antifa-Gruppe der Sache annähme, die Verbindungen von Leukefeld und Braun mit Friedenswichteln, Montagsmahnwachlern und Verschwörungstheoretikern, mit KenFM und Konsorten aufzeigte und ihre Kommilitonen vor dem warnen würde, was sich da an Abgründen hinter der hippen Fassade der Ringvorlesung auftun. Dass bei den erneuerten Friedensvorlesungen die Journalistin Leukefeld spricht, die in der Jungen Welt auch schon mal das Gerücht verbreitet, der Islamische Staat sei von CIA und Mossad gegründet worden und auch dass der Redner Reiner Braun bei einem wie Ken FM partout keinen Antisemitismus erkennen will, wird den einen oder anderen vielleicht erschrecken. Doch so gesehen ist das eigentlich das normale Programm der Kasseler Friedensvorlesungen. Die Netzwerke der auftretenden Personen sind ohnehin nicht alles, interessanter ist die Frage, wo die inhaltlichen Schnittmengen liegen, die dieses unheimliche Bündnis von antinationalen, sich progessiv verstehenden, nicht sonderlich dogmatischen Linken und den Antizionisten und Antiimperialisten befördern.

Man könnte sagen, wir haben es hier mit einer antinationalen Erneuerung des Antiimperialismus zu tun, gleichzeitig aber auch mit einem Antinationalismus, dem nichts als Appeasement-Politik einfällt. Die Organisatoren der Ringvorlesung schreiben: 70 Jahre nach Beendigung des Zweiten Weltkriegs scheint es, als ob die Welt aktuell wieder aus den Fugen gerät. Derzeitige Krisenregionen wirken wie ein riesiges Durcheinander an unterschiedlichen Konfliktparteien, Interessen, Forderungen, Religionen und Perspektiven. […] Terroranschläge treffen auch Zentren des globalen Nordens. Die Migrationsbewegungen aus den Ländern älterer Krisenherde konnten zum Teil bis in die Kernregionen Europas gelangen. Sie werfen Fragen über Grenzen und Grenzenlosigkeit, Asylrecht, Rassismus und ‚Wilkommens_Kultur‘ auf. Den antinational gestimmten stellen sich angesichts einer aus den Fugen geratenen Welt nicht etwa sicherheitspolitische oder integrationspolitische Fragen, sondern solche nach den Grenzen staatlicher Souveränität. Hier wird nahe gelegt, dass der Weg zur universellen Freiheit über die Auflösung der Nation und die Öffnung der Grenzen beschritten wird. Der Widerspruch von Sicherheit und Freiheit kommt in einem solchen Denken nicht vor. Dass gar ganz bestimmte Staaten ein Leben in relativer Sicherheit und Freiheit erst ermöglichen und das Potenzial eines besseren Lebens – wenn auch verstellt – in sich tragen, würden die Antinationalen wohl als Partikularismus verurteilen.

In seinem Artikel „Welt aus den Fugen“ vom Juli 2016 gibt Jakob Augstein eine erste Antwort auf die Frage der Ringvorlesung: Warum ist das so? Vielleicht, weil auch die Demokratie einfach sterblich ist. Wenn sie ihre Versprechen nicht einlöst, wird sie durch etwas anderes ersetzt. Der Westen hat nie Gleichheit versprochen. Aber Gerechtigkeit. Die Menschen wurden darum betrogen. Augstein beschreibt die Dialektik des liberalen Universalismus als Betrug. Er ist schon einen Schritt weiter als die Antinationalen und stellt seine Lieblingsfrage: cui bono? Er braucht es an dieser Stelle auch gar nicht weiter ausführen, denn seine Fans wissen sowieso schon, wer da wen betrügt.

Hier trifft antinationale Staatskritik auf die antiimperialistischen Ideologie. Natürlich ist es falsch hier eine völlige Identität zu behaupten. Aber es spricht einiges dafür, dass die Kasseler Ringvorlesung als ein kleines Beispiel für eine antinationale Erneuerung des Antiimperialismus interpretiert werden kann. Die Antiimperialisten vom Schlage eines Werner Ruf wissen davon zu berichten, welche Nation ihre Grenzen am kompromisslosesten verteidigt, welche Staaten nicht oder nur schlecht in supranationale Organisationen eingebunden sind, wo sich Gleichheit weniger an vielfältigen „Aktivist*innen, Gewerkschaften, Netzwerke, Initiativen“ sondern allenfalls am Tauschprinzip manifestiert. An der Uni Kassel ist es Ruf, der die Betrüger ausmacht, und das sind in seinem Denken stets der Westen oder der Zionismus. Doch in Zeiten, in denen auch den USA immer schwerer eine imperialistische Außenpolitik vorzuwerfen ist, ist der professorale Stichwortgeber in Sachen Friedenforschung gezwungen seine Argumentation antinational zu erneuern. Er ist auch deswegen heute so anschlussfähig, weil er sich staatskritisch gibt, auf rein völkische Bezüge verzichtet, Krieg und Terror (er würde es vielleicht eher „Widerstand“ nennen) immer auch ökonomisch erklärt, sich auf das Völkerrecht und internationale Verträge beruft und nicht zuletzt die Diversität des Islam betont.

Rufs Verhältnis zum islamischen Terrorismus haben wir vor einiger Zeit schon kritisiert („Nachgetreten“ und „Apologie des Terrors„). Im von uns kritisierten Text ordnet Ruf den Terror als „Widerstand“ mit sehr rationalen politischen Zielen ein, dessen „Gegengewalt“ stets vom Westen verursacht wird. Rufs Schlussfolgerung und größter Kritikpunkt am politischen Islam ist dann folglich, dass dieser die „vom Neoliberalismus verursachten Verwerfungen nur auf der Erscheinungsebene“ bekämpfe. Islamischer Terror wird als eine Mischung aus antiimperialistischem Kampf und staatskritischer Intervention im Dienste von „Gleichwertigkeit und Gerechtigkeit“ dargestellt.

Wer an seiner Meinung über Israel interessiert ist, dem seien beispielsweise die im folgenden zitierten Texte von ihm ans Herz gelegt. Es gibt einen geraden Weg von der naqba, der Katastrophe, nach Gaza. Der Weg heißt Vertreibung. Sein Baumeister ist der Zionismus. In Bezug auf Israel scheinen die einfachen Feindbilder noch zu stimmen. Hier der zionistische Aggressor, dort das unterdrückte palästinensische Volk. Doch was, wenn die verhassten israelischen Nationalisten sich aus einem Territorium zurückziehen wollen und es sogar explizit unter internationale Kontrolle stellen wollen, wie es Libermann im Jahr 2010 für den Gazastreifen gefordert hatte? Werner Ruf liefert hierfür unter der Überschrift „Gaza: Ein palästinensisches Ghetto?“ seine eigene Interpretation. Es ist die Lüge vom Freiluftgefängnis Gaza, von der planvollen „ethnischen Säuberung“ der Westbank, vom Staat Israel, der vor Nazi-Methoden nicht zurückschreckt.

Ruf benennt ein solches Gebaren mit Erdogans Worten „Staatsterrorismus“, der das Völkerrecht breche. Die dadurch provozierte Gegengewalt wird dann zwar Terror genannt, unterscheidet sich aber in ihrer Blindheit nicht mehr von der uniformierten Gewalt: Der türkische Ministerpräsident Erdogan nannte den Piratenakt Israels zu Recht Staatsterrorismus. Fazit: Es ist an der Zeit, dass die Vereinten Nationen, die USA und die EU Israel nicht nur zur Ordnung rufen, sondern es zwingen, sich den Prinzipien des Rechts zu unterwerfen, das Völkerrecht ebenso zu respektieren wie die Menschenrechte. All dies wird seit Jahren von (in Kassel aber nur von wenigen z.B. auf: Schwerer Sand) kritisiert. Vielleicht zeigt die Kasseler Ringvorlesung im Jahr 2016 jedoch, dass es eine falsche Hoffnung war, Ruf würde als verstockter Nationalist von einer progressiven Linken früher oder später nicht mehr ernst genommen.

In diesem Zusammenhang ist Rufs Verständnis von Antisemitismus und Rassismus zu verstehen. Nachdem er in einem Text aus dem Jahr 2007 Huntington zitiert („die westliche Kultur ist einzigartig“), diesen mit einer Auslassung Renans zur „Schlichtheit des semitischen Geistes“ vergleicht, schlussfolgert Ruf folgendes: „Dies ist Rassismus, der das alte antisemitische Klischee auf „den Islam“ projiziert, in dem er nicht mehr ethnisch-biologisch, sondern kulturalistisch argumentiert.“ (Werner Ruf, Standpunkte) Antisemitismus, so hätte Ruf auch schreiben können, ist die altmodische Variante des Rassismus und Rassismus ist das Denken in Unterschieden, so wie es sich in der Kritik am Islam manifestiere. Noch einige Jahre vorher ist dem Autor angesichts des gleichen Zitats von Renan noch nicht so eine Unterordnung des Antisemitismus als Spielart des Rassismus eingefallen.

Mit kulturellem Rassismus kann jeder linke Student, der schon mal flotte Adorno-Zitate gegoogelt hat, etwas anfangen. Mit kulturellem Rassismus ist bei Ruf – und leider nicht mehr nur bei ihm – letztlich aber das Denken in Begriffen und die Kritik am Islam gemeint. Wer mit dem berühmten Adorno-Zitat jedoch darauf besteht „den brutalen Herrschaftsanspruch“, der durch die Rede von der Kultur verdeckt werden soll, wenigstens mal benannt und nicht nur dessen Begrenztheit kritisiert zu wissen, habe danach den Anspruch auf die menschliche Emanzipation aufgegeben. Diese Interventionen gegen das Rekkurieren auf den Begriff und das Beharren auf Kritik jedoch, kann man nicht anders als die Preisgabe jeglichen Anspruchs am aufklärerischen Denken interpretieren, oder das Denken gerät aus den Fugen. (tk)